6. Juli 2021: Gedenktafel in australischer Botschaft präsentiert

Auf Einladung von Boschafter Richard Sadleir war ich bei der Präsentation einer Gedenktafel für 30 australische Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg im Kampf gegen das NS-Regime gefallen sind. Diese sind in Klagenfurt beerdigt. Um ihnen ein ehrendes Andenken zu bewahren, wird die Gedenktafel in der australischen Botschaft künftig jeden Besucher an diese Opfer im Kampf gegen das NS-Regime erinnern.

Als Vorsitzender der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien sowie als Präsident der Österreichisch-Australischen Gesellschaft bin ich Australien sehr verbunden.

6. Juli 2021: Wahl zum Vizepräsidenten der OSZE-PV

Die diesjährige Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand heuer virtuell sowie mit wenigen Teilnehmern in der Wiener Hofburg statt. Hier freut es mich ganz besonders, dass ich im Rahmen der Jahrestagung zum Vizepräsidenten der OSZE-PV für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt wurde. Darüber hinaus wurde die Schwedin Margareta Cederfelt zur neuen Präsidentin der OSZE-PV gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!

Der OSZE-PV gehören 323 Mitglieder aus 56 Parlamenten aus Europa, Asien und Nordamerika an. Sie ist ein Dialogforum und leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa. Vor allem dient sie der Stärkung internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Politik, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie und Menschenrechte.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Organisation ist die Beobachtung von Wahlen – wie zuletzt bei der Parlamentswahl in Armenien, wo ich an der OSZE-Wahlbeobachtung teilgenommen habe. Im Rahmen der Jahrestagung präsentierte ich auch meine Berichte als Vertreter des Komitees für Terrorismusbekämpfung sowie als Sonderbeauftragter für Zentralasien der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

5. Juli 2021: Gespräch mit der mongolischen Botschafterin

Heute traf ich die mongolische Botschafterin in Wien Battungalag Gankhuurai zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die aktuelle Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die heute und morgen virtuell bzw. vor Ort in Wien stattfindet sowie die Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten Anfang September in Wien.

Darüber hinaus habe ich mich in meiner Funktion als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien und die Mongolei über aktuelle Entwicklungen in der Mongolei nach der Präsidentschaftswahl erkundigt.