In der Generaldebatte der IPU Assembly in Bahrain konnte ich berichten, dass Österreich im friedlichen Zusammenleben laut dem Global Peace Index 2022 Fortschritte gemacht hat und nun an 5. Stelle weltweit liegt. Unsere Demokratiewerkstatt im Parlament konnte ich in diesem Zusammenhang als best practice präsentieren.
Die IPU-Assembly in Manama (Bahrain) ermöglichte bilaterale Treffen am Rande der offiziellen Sitzungen. Neben einem interessanten Austausch mit Abgeordneten aus Israel, Malaysia und weiteren Ländern trafen wir die afghanische Delegation und diskutierten einmal mehr die verheerende Situation von Frauen und Mädchen vor Ort. Im Bild der letzte gewählte afghanische Parlamentspräsident Mir Rahman Rahmani mit seiner Delegation.
Rund 1.000 Tage nach Amtsantritt im Jahr 2020 und rund 750 Tage vor der nächsten Gemeinderatswahl 2025 lud die ÖVP-Stadtpartei Fürstenfeld unter dem Motto „1.000 Tage ÖVP-Team Franz Jost“ zu einem Rück- und Ausblick in die Stadthalle Fürstenfeld ein. Bürgermeister Franz Jost präsentierte den über 200 Gästen eine sehr lange Liste an Projekten. So stellte er etwa im Bereich der Betriebsansiedelungen bis zu 1.000 neue Arbeitsplätze bis 2025 in Aussicht. Darüber hinaus wurden auch zahlreiche Kultur- und Infrastrukturprojekte, der weitere Ausbau des Radwegenetzes sowie eine Reihe von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energie vorgestellt. Besonders hervorzuheben ist hier eine Großinvestition im Bereich der Geothermie in einer Größenordnung von 30 Millionen Euro.
Am Foto bin ich mit drei erfolgreichen Fürstenfelder Bürgermeistern zu sehen – Bgm.a.D. Werner Gutzwar, Bgm. Franz Jost und Bgm.a.D. Günter Höllerl (v.l.n.r.).
Am 19. März finden Parlamentswahlen in Kasachstan statt, wo ich die Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE leiten werde. In einem virtuellen Meeting mit dem Leiter der Mission des OSZE Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in der kasachischen Hauptstadt Astana Eoghan Murphy (Irland) und der Sonderkoordinatorin Irene Charalambides (Zypern) bereitete ich mich auf die Wahlbeobachtung vor.
Abgeordnete können durch die Tätigkeit als Wahlbeobachter einen wichtigen Beitrag leisten, demokratische Strukturen zu stärken.
Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien war zu einem Arbeitsgespräch zu Gast beim australischen Boschafter Richard Sadleir. Wir diskutierten über weitere Aktivitäten nach dem Besuch unserer Freundschaftsgruppe in Australien im Februar.
Als Vorsitzender der parlamentarischen Freundschaftsgruppe sowie als Präsident der Österreichisch-Australischen Gesellschaft bin ich besonders mit Australien verbunden. Erstmals gibt es auch in Australien eine große parlamentarische Freundschaftsgruppe für Österreich.
