Mit einem Galakonzert mit dem Symphonieorchester Turkmenistans feierte die Turkmenische Botschaft in Wien den Unabhängigkeitstag sowie den 300. Geburtstag des Nationaldichters Magtymguly Pyragy.

Die bilateralen Beziehungen zwischen den neutralen Staaten Österreich und Turkmenistan sind sehr gut. Wir arbeiten bei der UNO und der OSZE sowie bei Wirtschaftsprojekten eng zusammen.

Es freute mich sehr, die Seniorenbund-Ortsgruppe Saifen-Boden mit Obmann Anton Hoffelner an der Spitze im Parlament zu begrüßen. Die rund 60 Teilnehmer/innen aus der Marktgemeinde Pöllau in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld erhielten einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus – so konnten sie etwa auf der Besuchergalerie des Nationalrates die Budgetrede des Finanzministers live miterleben.

Darüber hinaus konnten sie im Rahmen einer Führung durch das Parlamentsgebäude den historischen Sitzungssaal, die Säulenhalle oder die neu geschaffene Glaskuppel über dem Sitzungssaal des Nationalrats bewundern.

Der Kampf gegen Terror muss parteiübergreifend weltweit von allen Demokraten geführt werden. Daher bin ich sehr dankbar, dass alle österreichischen Parlamentsparteien den Antrag zur Bekämpfung der Aktivitäten der Wagner-Gruppe unterstützen! Das habe ich in meiner Rede in der heutigen Nationalratssitzung betont.

Krieg und Terror bilden seit Wochen die täglichen Schlagzeilen. Am Montagabend starben zwei schwedische Fußballfans im Kugelhagel eines Terroristen. In Frankreich herrscht höchste Terror-Alarmstufe. Die Hamas mit ihrer unvorstellbaren Brutalität ist durchaus mit den IS-Terroristen auf eine Stufe zu stellen. Auch in Österreich wurden die Sicherheitsmaßnahmen erhöht.

Terror verbreitet auch nach dem Tod des Gründers Prigoschin nach wie vor die „Wagner-Gruppe“. Der Einsatz von Wagner-Kämpfern in der Ukraine, Libyen, Mali oder in der Zentralafrikanischen Republik hat gezeigt: Wo immer sie auftauchen, haben sie Instabilität, Terror und Menschenrechtsverletzungen im Gepäck.

Es freut mich sehr, dass ich im Rahmen des vierten Treffens des Koordinierungsmechanismus der Parlamentarischen Versammlungen zur Terrorismusbekämpfung der UNO, das aktuell in Wien stattfindet, als deren Vorsitzender wiedergewählt wurde.

Ich danke den Vorsitzenden der 16 teilnehmenden Parlamentarischen Versammlungen wie der Afrikanischen Parlamentarischen Union (APU), der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten, dem Arabischen Parlament, dem Lateinamerikanischen und Karibischen Parlament (PARLATINO), der Asiatischen Parlamentarischen Versammlung (AIPA) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) für ihr Vertrauen und versichere, dass ich die wichtige und notwendige Arbeit zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus gemeinsam mit der UNO mit vollem Einsatz weiterführen werde – mit besonderem Augenmerk auf die Terrorismusbekämpfung in der Sahelzone und bei der Verhinderung der Radikalisierung der Jugend. An der zweitägigen Tagung nahm auch Duarte Pacheco teil, der Präsident der Interparlamentarischen Union (IPU), der 179 Parlamente angehören.

Es ist mir eine große Freude, dass das vierte Treffen unseres Koordinierungsmechanismus für Parlamentarische Versammlungen zur Terrorismusbekämpfung und Prävention von gewalttätigem Extremismus in Wien stattfindet.

Wir konzentrieren unsere Bemühungen weiterhin auf die Sahel-Region, indem wir unsere Kräfte mit Partnern aus 16 Parlamentarischen Versammlungen und anderen wichtigen Organisationen bündeln. Ein besonders wichtiges Signal ist die Teilnahme der neugewählten OSZE PV-Präsidentin Pia Kauma und des IPU-Präsidenten Duarte Pacheco.