Mit Magnus Brunner hat Österreich einen ausgezeichneten Vorschlag für unseren nächsten EU-Kommissar gemacht. Er ist als als Wirtschafts- und Finanzexperte bestens für Aufgaben in der Kommission geeignet und kennt auch die Anliegen der Gemeinden sehr gut, wie er auch bei einem Besuch der Gemeinde Pöllauberg gezeigt hat. Ich gratuliere ihm recht herzlich.
Heute konstituieren sich die Ausschüsse in Europäischen Parlament. Ich werde im Außenpolitischen Ausschuss (AFET), im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit (DEVE) und im Ausschuss für Menschenrechte (DROI) arbeiten. Im DROI sind auch mein spanischer Kollege und ehemaliger Generalsekretär der EVP, Antonio López-Istúriz White, und meine luxemburgische Kollegin und EVP-Sprecherin für Menschenrechte, Isabel Wiseler-Lima, vertreten.
Neben der Leitung der ÖVP-Delegation werde ich auch die für das Europäische Parlament wichtige Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel leiten. Diese besteht seit 1979 und hat eine besondere wirtschaftliche Bedeutung, weil Saudi-Arabien, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain einen wichtigen Exportmarkt für Europa bilden. Dazu kommt das vom Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Jemen, wo von den proiranischen Huthi-Rebellen eine permanente Gefahr ausgeht. Wir werden daran arbeiten, die demokratischen Strukturen und die Menschenrechte in der Region zu stärken.
Mit überwältigender Mehrheit von 562 der 623 gültigen Stimmen ist Roberta Metsola als Präsidentin des Europäischen Parlaments wiedergewählt worden. Meine herzliche Gratulation dazu!
Sie hat bisher sehr gute Arbeit geleistet und sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Roberta Metsola steht für die Europäische Demokratie und für ein zukunftsorientiertes, starkes Europa. Sie vertritt klare Positionen in unserem Interesse wie einen starken Außengrenzschutz und die Absicherung des Wohlstands durch die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Europa.
Mit einem großen Festakt feierte die Marktgemeinde Grafendorf mit Bürgermeister Peter Domweber an der Spitze das 60-jährige Jubiläum ihrer Markterhebung. Gemeinsam mit vielen Gästen, darunter auch LAbg. Lukas Schnitzer und einer großen Abordnung der Osttiroler Partnergemeinde Nußdorf-Debant angeführt von Bürgermeister Andreas Pfurner, konnte ich dazu gratulieren.
Grafendorf wurde vor genau 60 Jahren zur Marktgemeinde erhoben, Landeshauptmann Josef Krainer sen. überreichte die offizielle Urkunde an den damaligen Grafendorfer Bürgermeister Anton Weidinger. Seither hat sich Grafendorf zu einer florierenden Gemeinde mit vielen erfolgreichen Betrieben und einer umfassenden Infrastruktur entwickelt. Besonders freute es mich auch, dass Altbürgermeister Johann Handler für seine Verdienste mit der Ehrenbürgerschaft ausgezeichnet wurde. Darüber hinaus wurden auch der Nußdorf-Debanter Bürgermeister Andreas Pfurner (Ehrenzeichen in Gold) sowie die langjährige Gemeindesekretärin und Vzbm. a.D. von Stambach Doris Lentz (Silbernes Ehrenzeichen) geehrt.
