Heute habe ich das europäische Twinning-Koordinatorentreffen eröffnet. Österreich hat sich seit Beginn des EU-Twinning-Programms erfolgreich an 332 Twinning-Projekten in den Sektoren Umwelt, Finanzen und Landwirtschaft sowie Justiz und Inneres beteiligt. Österreichische Expertise und Know-how sind bei unseren Partner gefragt und werden sehr geschätzt. Fokusländer des österreichischen Twinning-Engagements sind Kroatien, Montenegro und Serbien sowie die Türkei. Die partnerschaftlich ausgerichteten Twinning-Projekte helfen Kandidaten- und anderen Partnerländern der EU sich den EU Strukturen, Standards und Anforderungen anzupassen. Seit 1998 fördert die Europäische Union Twinning-Initiativen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Kandidaten- und potentiellen Beitrittskandidatenländern. Inzwischen wurde der Tätigkeitsbereich auf die Staaten der Östlichen und Südlichen Nachbarschaft ausgeweitet. Experten aus EU Mitgliedstaaten assistieren dabei mit konkreten Projekten vor Ort. In den Ländern des Westbalkans geht es dabei vor allem um „Vorbeitrittshilfe“ bei der Übernahme von EU Recht und effizienten Verwaltungsstrukturen.
Zu den erfolgreichsten österreichischen Institutionen gehört mit fast 100 Projektbeteiligungen das Umweltbundesamt. So konnte in Serbien im Juni 2012 ein Projekt zur Harmonisierung der serbischen Rechtsvorschriften mit den EU-Naturschutz-Richtlinien nach zweijähriger Beratungstätigkeit erfolgreich abgeschlossen werden. Drei weitere Projekte zu den Themen Umweltinspektionen, gefährliche Abfälle und Chemikalien sind noch in der Umsetzungsphase. Letzte Woche wurde das 100. Twinning Projekt von Österreich mit Serbien genehmigt. Die Projekte dienen der Überwachung emissionsrelevanter Auswirkungen von Anlagen und Betrieben auf die Umwelt, sowie die Anpassung serbischer Rechtsvorschriften an die EU-Umweltgesetzgebung. ExpertInnen aus dem Umweltbundesamt unterstützten auch die kosovarischen Behörden beim Management und der Kontrolle der Wasserressourcen, Luftgüte-Monitoring und nachhaltiger Waldnutzung. Ziel der Twinning Initiativen ist es nicht nur zukünftige Beitrittsprozesse und bilaterale Kooperation von Institutionen zu erleichtern, auch die österreichische Wirtschaft profitiert von Twinning-Projekten. So können Unternehmen auf bestehende Kooperationen zurückgreifen und sich auf moderne Verwaltungsstrukturen verlassen.