Heute habe ich im Zuge der „DARUM EUROPA“ Informationstour des Außenministeriums mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Unternehmens Western Union in Wien über aktuelle europäische Themen diskutiert.
Die EU ist die Zukunft unseres Landes! Je besser sie funktioniert, je wettbewerbsfähiger Europa ist, umso besser ist es für jede Österreicherin und jeden Österreicher. Mir geht es darum, diese Fakten den Menschen zu vermitteln. Wir müssen aber auch die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen. Daher gehe ich in Betriebe in ganz Österreich, um mich allen Fragen, die unter den Nägeln brennen, zu stellen. Gerade heute Nachmittag verhandeln die Staats-und Regierungschefs Europas beim Gipfel in Brüssel das nächste EU-Budget für 2014 bis 2020. In ganz Europa muss derzeit gespart werden und zahlreiche Länder nehmen daher sehr starke Forderungen in die Verhandlungen mit. Auch Österreich hat klare Forderungen im Bereich der ländlichen Entwicklung und des Rabatts. Der Ratspräsident Hermann van Rompuy wird bei diesen Verhandlungen einen neuen revidierten Vorschlag unterbreiten. Van Rompuy hat in der Debatte auch gesagt, dass es noch zu Kürzungen im Budget kommen muss. Diese werden aber erst im Detail besprochen werden. Ich bin aber dafür, dass wir noch im Bereich der EU-Verwaltung Kürzungen vornehmen, hier gibt es noch Spielraum. Ich hab in meinem heutigen Referat auch die zahlreichen Vorteile hervorgehoben, die die EU für Österreich gebracht hat und die von der österreichischen Wirtschaft auch entsprechend genutzt worden sind.