In den letzten Tagen hatte ich die Möglichkeit zwei große
Politikerpersönlichkeiten unmittelbar zu erleben.

 

David Cameron hat im Rahmen der Jahreskonferenz der
internationalen demokratischen Union (IDU),in der ich einige Jahre das ständige
Komitee  für Wahlkampagnen geleitet habe,
die Delegierten in die Downing Street 10, dem Amtssitz des britischen Regierungschefs,
eingeladen. Mit jugendlichem Elan und großem Charisma ausgestattet, begeisterte
Cameron Vertreter von 60 konservativen Parteien.

 

 

 

 

Der Club 27 ist das Diskussionsforum der christdemokratischen
Parteien der EU 27.Der Club 27 dient der Verstetigung des europapolitischen
Gedankenaustausches der EVP-Fraktionen sowie der Identifizierung gemeinsamer
Interessen und dem Bemühen um gemeinsame Positionsbestimmungen. Dies geschieht
jenseits des institutionell-formellen Kontextes der EU im Kreis der politischen
Familie der in der EVP zusammengeschlossenen Parteien. Das Treffen hat die
persönliche Kontaktpflege der Fraktionsspitzen ebenso zum Ziel wie die
Profilstärkung bürgerlicher Politik in größeren europäischen
Themenzusammenhängen.

 

Die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente und ihrer Fraktionen
hat nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon seit 2009 erheblich an
Bedeutung gewonnen.  Neben der
formalisierten Zusammenarbeit der Parlamente ist die informelle Netzwerkbildung
und Koordinierung innerhalb der Familie der Europäischen Volkspartei ein
wichtiges Instrument in diesem Prozess. Der Club 27 auf der Ebene der
Fraktionsvorsitzenden ist in diesem Zusammenhang das prominenteste Format.

 

In Berlin konnte ich die ÖVP vertreten und unser Vorhaben der
Schuldenbremse, um den Staatshaushalt besser in Griff zu bekommen, vorstellen.

 

Höhepunkt der Tagung war eine Diskussion mit der deutschen
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Reichstagsgebäude.

 

Kroatien als 28 Mitgliedsstaat war bereits dabei, als wir drei
Punkte vereinbart haben. Erstens werden die EVP-Parteien in ihren nationalen
Parlamenten auf die Finanztransaktionsteuer drängen, zweitens werden die
EVP-Vertreter für mehr Europa und daher mehr Rechte für die Europäische
Kommission drängen und drittens soll ernsthaft eine mögliche Vertragsänderung
diskutiert werden, um die EU zu stärken.