Auf meinem heutigen Terminkalender stand auch ein Gespräch mit dem Botschafter von Aserbaidschan, Galib Israfilov. Dabei besprach ich mit dem Botschafter den Status unserer bilateralen Beziehungen sowie die Beziehungen Aserbaidschans mit der EU insgesamt. Selbstverständlich entwickeln sich auch auf parlamentarischer Ebene einige Kontakte. Erst heuer tagte in Baku die parlamentarische Versammlung der OSZE, auf der ich Österreich vertrat.

Aserbaidschan liegt geopolitisch an einer sehr brisanten Stelle zwischen Russland, der Türkei und dem Iran. In der Südkaukasus-Region ist das Land unser wichtigster Handelspartner. Auch im Bereich der Wissenschaft und der Kultur sind die bilateralen Kontakte vielfältig, in weiteren Feldern dürften Vereinbarungen folgen.

Problematisch bleibt die Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Vergangene Woche wurden immerhin vier inhaftierte Menschenrechtsaktivisten wieder freigelassen. Die aserische Regierung zeigt zumindest, dass sie die Bedeutung der Menschenrechte für die Staatengemeinschaften, denen das Land angehört (wie etwa den Europarat) erkannt hat. Es bleibt zu hoffen, dass auf solche Gesten auch ein generelles Umdenken folgt, wir werden die Defizite in diesem Bereich weiter ansprechen.

(C) ÖVP Klub