Nach den Terroranschlägen in Paris und mehrfachen Aufrufen zur Gewalt in den sozialen Medien wurden die Sicherheitsvorkehrungen auch in Österreich nochmals verschärft. Um die Bürgerinnen und Bürger mit aller Kraft vor Terror und Gefahren zu schützen, haben Experten auf Initiative von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner eine Sicherheitsoffensive erarbeitet.

Das Sicherheitspaket im Ausmaß von rund 290 Millionen Euro umfasst zumindest 100 zusätzliche Spezialisten in den Bereichen Cybersicherheit und Kriminalitätsbekämpfung, Analyse sowie Kriminaltechnik und Forensik. Auch der Personaleinsatz bei Personen- und Objektschutz wird intensiviert, zudem werden zusätzliche Einsatzmittel und Schutzausrüstung – wie Schutzwesten und Helme – angekauft.

Dazu kommt ein Ausbau der Infrastruktur und Investitionen in Observations- und Sondereinsatztechniken, IT-Technik und IT-Sicherheit. Des Weiteren soll im Bereich der Prävention und Deradikalisierung eine verstärkte Bewusstseinsbildung stattfinden – so werden etwa Präventionsbeamte Lehrer für den Umgang mit gefährdeten Jugendlichen sensibilisieren.

Zudem sollen bestehende Synergien zwischen Innenministerium und Bundesheer, beispielsweise bei der Nutzung von Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen, genutzt werden. Darüber hinaus sind Integration und Dialog bei der Terrorbekämpfung ein hoher Stellenwert einzuräumen, um die Herausforderung gesamtgesellschaftlich bewältigen zu können.

(c) ÖVP/Jakob Glaser