Gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang gab ich einen Ausblick auf die wichtigsten Arbeitsschwerpunkte der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld im neuen Jahr 2016. Mit der Landwirtschaftskammerwahl am 31. Jänner steht die erste große Herausforderung bereits unmittelbar bevor. Der Bauernbund geht im Bezirk mit einem starken und ausgeglichenen Team in die Wahl, angeführt von Johann Reisinger. Aber auch für die Bundespräsidentenwahl im April hat die ÖVP mit Andreas Khol einen Kandidaten nominiert, der mit seinen Fähigkeiten die beste Wahl für dieses Amt ist.
Die 30 Personen umfassende Bezirksliste für die Kammerwahl wird von Johann Reisinger angeführt, auf der Wahlkreisliste Oststeiermark für die Wahl in die Landeskammer wird Reisinger hinter Landwirtschaftskammer-Vizepräsidentin Maria Pein den zweiten Platz einnehmen. Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Wahl trotz erschwerter Rahmenbedingungen zu halten – der Bauernbund kam im Bezirk Hartberg auf knapp 85 Prozent der Stimmen und 14 von 15 Mandate (das beste Ergebnis der Steiermark), in Fürstenfeld auf knapp 80 Prozent und 13 Mandate. Dies soll mit einem breit aufgestellten Team, das die verschiedenen Produktionssparten sowie alle Generationen und Regionen des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld repräsentiert, erreicht werden.
Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Bundespräsidentenwahl im April dar: Andreas Khol hat als Nationalratspräsident gezeigt, dass er überparteiliche Funktionen verantwortungsvoll ausführt. Gerade in unsicheren Zeiten brauchen wir einen Bundespräsidenten, der Sicherheit und Kompetenz vorlebt. Andreas Khol ist kein Schönredner, sondern steht für klare Worte. Ein Mensch mit Ecken und Kanten, geprägt von bürgerlichen Werten. Zugleich ist er weltoffen, denkt europäisch und international.
Weiterhin im Fokus wird im Jahr 2016 die Flüchtlingsthematik stehen: Gelingt keine Lösung auf europäischer Ebene, braucht es nationale Maßnahmen. Dazu gehören der Schutz der eigenen Grenzen sowie eine Obergrenze. Auch die von der ÖVP auf den Tisch gelegten konkreten Vorschläge zu Asyl auf Zeit und Begrenzungen beim Familiennachzug sowie Verschärfungen bei der Mindestsicherung müssen rasch umgesetzt werden. Straffällig gewordene Asylwerber sollen vom Recht auf Asyl ausgeschlossen werden.
2016 ist aber auch ein Jahr, wo in der Vergangenheit beschlossene Reformen spürbar werden – wie etwa die Steuerreform. Diese entlastet die Menschen insgesamt um mehr als fünf Milliarden Euro – im Durchschnitt bleibt damit jedem Steuerzahler jährlich um 1.000 Euro mehr pro Jahr am Konto. In Zukunft gilt es weiterhin, durch eine aktive Standortpolitik Arbeitsplätze zu sichern sowie neue zu schaffen und so die Region weiter zu stärken.
(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld