Bei meinem heutigen Arbeitsgespräch mit dem Landeshauptmann der schwedischen Region Uppsala, Peter Egardt haben wir über die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Schweden sowie über die gegenwärtigen Entwicklungen in Europa gesprochen. Dabei stand die Flüchtlingsthematik im Vordergrund, denn gemeinsam mit Österreich und Deutschland ist Schweden eines jener Länder, das von den Flüchtlingsströmen am stärksten betroffen ist – so hat das Land im Jahr 2015 rund 160.000 Flüchtlinge aufgenommen und stößt an die Grenzen seiner Kapazitäten.

Um hier gegenzusteuern, hat Schweden Anfang November 2015 Richtlinien zu einer neuen, restriktiven Asylpolitik verkündet. Die Eckpunkte dabei bilden Asyl auf Zeit, verschärfte Bedingungen bei der Familienzusammenführung, medizinische Altersbestimmung, eine entschiedenere Abschiebung sowie auch Identitätsüberprüfungen. Damit werden – bis eine gemeinsame Lösung auf europäischer Ebene gefunden ist – nationale Maßnahmen zum Schutz der Interessen Schwedens getroffen. Ebenso, wie es die österreichische Bundesregierung , mit ihrer Sicherheitslinie getan hat.

(c) ÖVP Klub