Fairplay ist gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten besonders notwendig.

Doch: Schwarzarbeit, Schmuggel und der Widerstand Steuern zu zahlen nimmt gerade jetzt zu. So ist die Zahl der Strafanträge nach Schwarzarbeits-Kontrollen im vergangenen Jahr um mehr als 10 Prozent gestiegen und zwar von 10.002 im Jahr 2008 auf 11.019 im Jahr 2009. Unsere engagierten Mitarbeiter der KIAB haben nun gemeinsam mit Krankenkassen und Polizei in der vergangenen Woche bundesweit 320 Baustellen auf Schwarzarbeiter und Steuerhinterzieher kontrolliert. Das Ergebnis dieser Aktion gegen Schwarzarbeit habe ich heute gemeinsam mit dem KIAB-Betrugsbekämpfungsexperten Herwig Heller präsentiert: Von den 1.560 kontrollierten Unternehmen wurden 317 beanstandet, aus den 4.106 kontrollierten Personen waren 297 illegal beschäftigt. Insgesamt wurden mehr als 4,3 Millionen Euro an Steuergeldern durch die Aktion eingebracht.

Die Aktion scharf am Bau, war eine wichtige Aktion für mehr Fairness für Steuerzahler. Unser Ziel ist es, all jene die redlich wirtschaften, zu schützen und größtmögliche Fairness für die Steuerzahler zu schaffen. Darum sind 40 Teams der KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmer-Beschäftigung) in Österreich im Einsatz. Durch weitere Aufstockung der KIAB und Erweiterung ihrer Kompetenzen (also eine Art „Finanzpolizei“) – hier wird gerade an einem Aufstockungsplan gearbeitet –  soll die Schattenwirtschaft verstärkt bekämpft werden. Denn wir wollen der Schwarzarbeit aktiv entgegentreten. Darum haben wir auch die Anzahl der KIAB-Mitarbeiter seit 2002 von 98 auf 310 bereits mehr als verdreifacht. Mit bundesweiten Aktionstagen der KIAB, die sich schon im vergangenen Jahr bewährt haben, wollen wir ein Zeichen setzen und aufzeigen, dass Abgabenbetrug nicht toleriert wird.

Verstärkte Razzien wird es künftig auch gegen das illegale Glücksspiel geben. Das neue Gesetz ist gestern als Vier-Parteien-Einigung im Finanzausschuss des Parlaments abgesegnet worden und kann noch diese Woche im Parlament beschlossen werden.