In Graz startete ich heute als Vertreter des Finanzministeriums die Verhandlungen mit den Vertretern der steirischen Landesregierung, Finanzlandesrat Christian Buchmann und Spitalslandesrätin Bettina Vollath, über die Finanzierungsaufteilung beim Projekt LKH 2020.
Es waren sehr konstruktive Gespräche über die Aufteilung der Zahlungen von Bund und Land. Anfang nächster Woche wird in gleicher Runde in Graz weiter verhandelt.
Meine Position: Der Bund soll wie schon in Wien nicht mehr als ein Drittel der Investitionen übernehmen.
Das Land fordert aber, dass der Bund zumindest 40 Prozent der Kosten übernehmen soll.
Eine Variante, die Christian Buchmann nach der ersten Runde bekräftigte: Wenn eine geringere Beteiligung des Bundes im Raum steht, kann Vollath Abstriche beim Projekt machen, wenn sie der Ansicht ist, dass Teile davon nicht so wichtig sind.
Mittlerweile wird bereits seit zwei Jahren über die Finanzierung des LKH 2020 diskutiert. Doch ich bin zuversichtlich, dass wir jetzt zu einem guten Ergebnis kommen werden. Der Grundstein dafür wurde im heutigen Gespräch gelegt.