Österreichs Initiativen und Maßnahmen zur Krisenbekämpfung brauchen den europäischen Vergleich nicht scheuen. Die Maßnahmen sind ein Erfolg, sie zeigen Wirkung und auch die OECD-Länderstudie bestätigt, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Das Arbeitsmarktpaket II, das heute im Nationalrat beschlossen wurde, setzt einen weiteren Schritt zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

Mit dem Globalbudget hat die Bundesregierung ein Modell geschaffen, das den Ministern einen flexibleren und rascheren Umgang mit den zu Verfügung stehenden Finanzmitteln ermöglicht. Somit können wir unbürokratisch und zielgenauer Maßnahmen gegen die Krise setzen. Aber auch die weiteren Initiativen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – Kurzarbeit, Altersteilzeit, Bildungskarenz oder die Jugendstiftung – wurden von der OECD gelobt. Besonders die Kurzarbeit erweist sich als ein Modell, das sich in den vergangenen Monaten bewährt hat und deshalb stellen wir zusätzlich 300 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen hat für die Bundesregierung oberste Priorität. Denn ein Prozent mehr Arbeitslose bedeutet mehr Transferleistungen, weniger Steuereinnahmen und schlägt sich mit über 500 Millionen Euro im Budget negativ nieder.

Wir werden deshalb an unserem eingeschlagenen Weg festhalten. Denn es ist unsere Aufgabe, jungen Menschen Hoffnung zu geben und ihnen Perspektiven zu eröffnen. Mit den heute beschlossenen Maßnahmen werden die Arbeitsplätze in unserem Land gesichert!