Eine zentrale Aufgabe des Bundesministeriums für Finanzen ist der Schutz vor den Gefahren der Produktpiraterie. Denn Plagiate in den verschiedenen Bereichen schaden nicht nur den Konsumentinnen und Konsumenten, sondern auch dem Wirtschaftsstandort Österreich.

Die Effizienz der Bekämpfung der Produktpiraterie konnte in den letzten Jahren stark gesteigert werden: Die 1000 Zollbeamten, die im Abfertigungs- und Kontrolleinsatz auch zur Bekämpfung der Markenfälschung eingesetzt sind, beschlagnahmten im Vorjahr 620.000 gefälschte Produkte, sechsmal so viele wie im Jahr zuvor. Der Wert der beschlagnahmten Produkte – gemessen am Preis der Originale – stieg von 15 auf 83 Millionen Euro. In Krisenzeiten steigen auch die Fälschungen, wobei es sich nicht mehr nur um Bekleidung, Elektro- und Elektronikgeräte, Uhren und *** handelt.

Besorgniserregend ist, dass es sich bei mehr als 45 Prozent aller vom österreichischen Zoll gefundenen Fälschungen um Medikamentenplagiate handelt. Dazu gehören nicht mehr nur Livestylepräperate wie Diätpillen oder Potzenzmittel, es wurden auch gefälschte Antidepressiva, Antibiotika sowie Mittel zur Behandlung von Brust- und Gebärmutterhalskrebs aus dem Verkehr gezogen. Ich kenne die Problematik von gefälschten Medikamenten nur allzugut aus dem Doping-Bereich, wo es auch schon zu Todesfällen kam.

Von den plagiierten Waren geht eine Bedrohung für die Gesundheit, die Sicherheit und die Arbeitsplätze der Österreicherinnen und Österreicher sowie der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Deshalb muss die Zusammenarbeit mit Ländern wie China, Indien und der Türkei – von hier kommen die meisten gefälschten Markenprodukte – ausgebaut werden.