Im heutigen Ministerrat wurden zwei Maßnahmen beschlossen, die dazu beitragen sollen, dass wir die Krise gut meistern und damit die Wirtschaft stärken. Neben der Ökoprämie wurde auch das Konjunkturbelebungsgesetz fixiert, um zügig Anreize für Investoren zu setzen. Hintergrund dafür war eine WIFO-Prognose, wonach für heuer ein Rückgang bei den Ausrüstungsinvestitionen in Höhe von sieben Prozent prgonostiziert waren.

Wir werden dem entgegen wirken, indem vorgezogene Abschreibung befristet auf zwei Jahre zulässig wird. Damit können 30 Prozent bereits im Jahr der Anschaffung abgeschrieben werden. Begünstigt sind dabei bewegliche Anlagegüter wie etwa Maschinen. Das Abgabenaufkommen wird sich im Jahr 2010 um 250 Mio Euro und im Jahr 2011 um 350 Mio Euro vermindern. Im Rahmen des Konjunkturpaketes wurde heute auch die Ökoprämie umgesetzt. Damit setzten wir in Österreich, wo viele tausend  Menschen in der Auto- bzw Autozulieferindustrie arbeiten einen wichtigen Impuls zur Konjunkturbelebung.

Für den Kauf eines Neuwagens wird eine Prämie von 1.500 Euro ausbezahlt, sofern der Wagen erstmals vor dem 1.1.1996 in Österreich zugelassen wurde und durch ein neues Fahrzeug, das modernen Umweltstandards entspricht, ersetzt wird.