16. Jänner 2009: Neuer Start – Neues Team – Neue Chancen

Im oststeirischen St. Kathrein am Offenegg traf ich im Rahmen der erweiterten Abgeordnetenkonferenz mit meinen Freunden von der steirischen ÖVP zusammen. Nach langen Jahren der intensiven politischen Arbeit in meiner Heimat, kenne ich die Sorgen und Probleme nur allzu gut. Und gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, den direkten Kontakt mit der Basis zu haben. Und dass mir die Möglichkeit geboten wurde, meine Ziele und Anliegen in einem Referat zu präsentieren, freute mich besonders.

Nach dem Referat mit Landesgeschäftsführer Bernhard und Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer (C) ÖVP Steiermark

Auch in der Steiermark standen die Wirtschaftskrise und ihre Bewältigung im Mittelpunkt unserer Beratungen. Die Zeit des Wachstums ist vorbei. Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer nannte als Ziele „Mehr für Arbeit und Wirtschaft“, „Mehr für Klimaschutz und Energie“ und „Mehr für Gemeinden“. Und letzteres ist auch aus meiner Sicht ein wichtiges Thema, denn die Gemeinden bilden quasi die Keimzellen der politischen Arbeit und die Gemeinde-Vertreter kennen am besten die Sorgen und Probleme der Menschen.

Um das von Hermann Schützenhöfer geforderte „Mehr“ auch zu erreichen, wurde ein Steuerpaket in Begutachtung geschickt, von dem wirklich alle Steuerzahler profitieren und das deutlich sichtbar die Handschrift der ÖVP zeigt. Den privaten Haushalten bringt diese Reform ein reales Plus von 2,6 Prozent und Familien mit Kindern ein 15. Monatseinkommen!

Aber nicht nur die Steuerreform, das gesamte Regierungsprogramm trägt die Handschrift der ÖVP. Die Sicherheits-Offensive mit jährlich 1000 zusätzlichen Polizisten, das Bekenntnis der Regierung zur EU und zu Europa und das differenzierte Schulsystem – alles Forderungen der ÖVP.

Dennoch kann sich die Partei nicht darauf ausruhen. Die Programmdiskussion kommt und die Parteireform wird in Angriff genommen. Eine moderne Volkspartei braucht ein modernes Programm. Ich bin mir sicher, dass Sepp Pröll und sein Team – zu dem ich auch gehören darf – wissen was bleiben muss und was sich ändern soll. Damit nicht nur im Bundeswahlkampf 2013, sondern bereits 2010 bei den steirischen Landtagswahlen ein großes Plus vor dem Wahlergebnis steht.

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