Die Parteivorstände von SPÖ und ÖVP machten heute den Weg frei für eine neue Bundesregierung. Auf 287 Seiten haben wir ein sehr ambitioniertes Arbeitsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode unter dem Titel „Gemeinsam für Österreich“ zusammengefasst. Ein Regierungsprogramm, dass Sicherheit gibt und Zukunft hat. Ich darf auch der nächsten Bundesregierung angehören. Zwar muss ich schweren Herzens dem Sport den Rücken kehren, dafür darf ich zusammen mit den zukünftigen Vizekanzler Josef Pröll für die Finanzen Verantwortung tragen.
Eine große Herausforderung, gerade in Zeiten einer abschwächenden Konjunktur und einer internationalen Krise auf den Finanzmärkten die auf die Realwirtschaft überzugreifen droht. Jetzt gilt es Arbeitsplätze zu sichern und die notwendigen Maßnahmen rechtzeitig einzuleiten. Mit zwei Konjunkturpaketen und einer Entlastung für alle Lohn- und Einkommenssteuerzahler/-innen und der Familien werden wir dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Dadurch soll die Kaufkraft und die Nachfrage belebt werden. Für die Unternehmen bieten wir Anreize zu Investitionen, die gerade angesichts der Wirtschaftslage notwendig sind. Es gibt also viel zu tun in meiner neuen Herausforderung als Finanz-Staatssekretär!
Der Prozess, wie man erfährt, dass man einer Bundesregierung angehört läuft übrigens spontaner ab als man sich das vielleicht vorstellt. Erst am Sonntag um 23:42 Uhr läutete mein Handy. Josef Pröll sagte mir, dass er sich sein neues Regierungsteam sehr sorgfältig zusammengestellt hat und sich das Thema „Personalia“ erst nach Abschluss der Verhandlungen um das Regierungsprogramm vorgenommen hat. Seine Frage ob ich mir vorstellen könnte der neuen Bundesregierung anzugehören und an seiner Seite Verantwortung für die Finanzen der Republik zu übernehmen beantwortete ich mit einem klaren JA, weil es eine Ehre ist für diese Republik tätig sein zu können.