Die traditionelle Abgeordnetenkonferenz der Steirischen Volkspartei fand heuer wieder in St. Kathrein am Offenegg mit dem gesamten ÖVP-Landesregierungsteam mit Landeshauptmann Christopher Drexler an der Spitze statt.

In seiner Rede sprach der Landeshauptmann die zukünftigen Herausforderungen für die Steiermark und geplante Maßnahmen dazu an. Wie etwa den Klimaschutz und den steirischen Weg zur Energiewende, eine erste Trendwende bei den hohen Energiepreisen, Maßnahmen in der Gesundheitspolitik, weniger bürokratischen Aufwand für die Landwirtschaft sowie auch den zunehmenden Arbeitskräftemangel in immer mehr Bereichen. Zudem präsentierte er das neue „Modell Steiermark“, das sich den Fragen widmen wird, die die Steirerinnen und Steirer bewegen. Eine Handy-App soll unter anderem hier das Sammeln von Ideen erleichtern

Gemeinsam mit Wirtschaftsbund Steiermark-Direktor Jochen Pack, Bezirksparteiobmann LAbg. Lukas Schnitzer, LAbg. Hubert Lang und Bezirksgeschäftsführer Stephan Schneider vertrat ich den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld bei der Abgeordnetenkonferenz.

Die Vereinigung öffentlicher Mandatare und Funktionäre in der Steiermark feierte mit einer Festveranstaltung in der Grazer Burg ihr 50-jähriges Bestehen. Dieser überparteilichen Interessenvertretung gehören neben aktiven und ehemaligen Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene auch aktive und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung, der Volksanwaltschaft, der Landesregierungen sowie Bürgermeister, Stadtsenatsmitglieder und Gemeinderäte von Städten mit eigenem Statut an. Österreichweit sind 650, in der Steiermark 117 Mitglieder in dieser Vereinigung aktiv. An der Spitze der Landesorganisation steht die rührige Nationalratsabgeordnete außer Dienst Ridi Steibl.

Die Schwerpunkte der Arbeit sind Informationsaustausch, politischer Diskurs und eine gute Kommunikation zwischen aktiven und ehemaligen Mandataren. Besonders hat es mich gefreut, dass ich mit Hermine Pußwald und Hans Bacher (siehe Foto) zwei der drei Abgeordnetenkollegen der Steirischen Volkspartei, mit denen ich 1986 gemeinsam in den Landtag eingezogen bin, nach Jahren wiedergesehen habe.

Die Leiterin des Büros Multilateraler Dialog der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Wien und vormalige deutsche Bundesministerin Claudia Crawford verlässt nach vier Jahren mit Ende April Wien.

In unserem Gespräch dankte ich ihr für die langjähre gute Zusammenarbeit. Schließlich war ich in den letzten Jahren oft bei Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung als Referent zu Gast. Besonders dankte ich der KAS-Leiterin für das umfangreihe Engagement auf dem Westbalkan.

Für uns als ÖVP-Bezirkspartei Hartberg-Fürstenfeld steht im Jahr 2023 das Thema Sicherheit im Mittelpunkt unserer Arbeit. Daher war heute Innenminister Gerhard Karner im Rahmen eines Sicherheitsstammtisches im Bezirk zu Gast. Der Minister berichtete über aktuelle Themen wie etwa Extremismus (Staatsverweigerer), Asylmissbrauch/illegale Migration oder Cyberkriminalität (+30% im Jahr 2022).

In meiner Wortmeldung betonte ich, dass in den vergangenen Jahren die Anzahl der Exekutivbediensteten in der Steiermark auf mehr als 3.700 (Vollzeitäquivalente) gesteigert wurde. Seit 2016 sind das um fast 570 Polizistinnen und Polizisten mehr. Im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld erfolgte eine Anhebung der Polizistinnen und Polizisten auf 136, die im Einsatz sind. Im Parlament haben wir für 2023 um 700 Millionen Euro mehr für die Arbeit der Polizei beschlossen, womit 3,65 Milliarden Euro für Österreichs innere Sicherheit zur Verfügung stehen.

Die ÖVP-Bezirkspartei Hartberg-Fürstenfeld lud erstmals zu einer regionalen Osterjause ins Bezirksbüro in Hartberg ein. Gemeinsam mit Bezirksparteiobmann LAbg. Lukas Schnitzer und LAbg. Hubert Lang konnten wir hier 70 Verantwortungsträger/innen aus den Gemeinden sowie Vertreter/innen von Vereinen und Einsatzorganisationen begrüßen.

Neben dem geselligen Beisammensein stand der Appell, bewusst auf die Herkunft unserer Lebensmittel zu achten und diese auch in Zukunft bei unseren heimischen Produzenten zu kaufen, im Mittelpunkt. Schließlich hat der Bezirk Hartberg-Fürstenfeld eine enorme Vielfalt an hervorragenden Produkten zu bieten, die von unseren Bäuerinnen und Bauern mit größter Sorgfalt, in hochwertiger Qualität und mit kurzen Lieferwegen in unmittelbarer Umgebung hergestellt werden.