Seit März 2023 ist vertritt Botschafterin QI Mei die Volksrepublik China in Wien. Bei unserem Gespräch diskutierten wir viele Kooperationsmöglichkeiten zwischen Parlamentariern beider Länder. Weitere Themen waren die Menschenrechtssituation in China sowie die Russische Invasion in der Ukraine. Hier braucht es China, um auf Russland einzuwirken, dass eine Friedenslösung realistisch ins Auge gefasst wird.

Die bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern sind traditionell gut. Im Jahr 2021 konnten wir auf 50-jährige diplomatische Beziehungen Österreich-China zurückblicken.

Ein herzliches Danke an Sandra Diepenseifen, Vorsitzende des Dienststellenausschusses im BMEIA, und an Regina Rusz (ÖAAB Vorsitzende, BMEIA Dienststellengruppe) für die Einladung zum heutigen Konsular-Frühstück. Das Team FCG/ÖAAB im Außenamt organisiert traditionell anlässlich der jährlichen Konsular- und Verwaltungskonferenz des Außenministeriums für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Konsular- und Verwaltungsabteilungen der österreichischen Botschaften im Ausland tätig sind, ein Frühstück, um in einem informellen Rahmen zusammenzutreffen.

Ein besonderer Dank gilt vor allem den vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem konsularisch-administrativen Dienst an den österreichischen Vertretungen weltweit, auf deren Unterstützung vor Ort österreichische Abgeordnete wie Bürgerinnen und Bürger auf Auslandsreisen vor allem auch bei Problemfällen immer zählen können.

Die Firma Bohr-Fuchs in meiner Heimatgemeinde Greinbach beging am Wochenende ihr 30-jähriges Firmenjubiläum. Gemeinsam mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl, Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Christian Sommerbauer und Bgm. Matthias Kratzmann gratulierte ich dem traditionsreichen Familienbetrieb mit Firmengründer Josef Fuchs an der Spitze. Josef Fuchs ist nicht nur als erfolgreicher Unternehmer überregional bekannt, sondern auch als großer Förderer der Kirche, im Sozialbereich sowie von Sport und Kultur.

Dem Unternehmen wurde im Jahr 2019 das steirische Landeswappen verliehen, mit damals 70 Mitarbeitern. Mittlerweile werden 130 Mitarbeiter beschäftigt, das belegt die großartige Erfolgsgeschichte der Firma. Der Spezialist für Bohrungen aller Art verfügt über einen ausgezeichneten Ruf als zuverlässiger Fachbetrieb, der vor allem im Großraum Wien tätig ist.

Der katarische Botschafter in Wien Sultan Salmeen Almansouri beendet mit Juli seine Amtszeit in Österreich. Mit Katar verbindet uns eine gute Zusammenarbeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung. So wurde im Jahr 2021 das Programmbüro für parlamentarisches Engagement in der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus der UNOCT (UNO Büro für Terrorismusbekämpfung) in Doha eröffnet.

Die bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern sind gut, so kennen und schätzen Kataris Österreich als Urlaubsdestination. Darüber hinaus sind österreichische Firmen beim Ausbau der katarischen Infrastruktur stark präsent, wie etwa bei Transportsystemen, Abwasser- und Straßenbau sowie in den Bereichen Zivilschutz oder Datenverarbeitung.

Die spanische Botschafterin in Wien Cristina Fraile Jiménez de Munana stellte heute die Prioritäten des spanischen EU-Ratsvorsitzes Abgeordneten aller Fraktionen im Parlament vor. Spanien hat mit 1. Juli 2023 seinen fünften Vorsitz im Rat der EU übernommen. Das Motto „Europa, näher“ soll für den Geist menschlicher, politischer und institutioneller Nähe stehen.

Die vier Hauptprioritäten des spanischen Vorsitzes sind die Reindustrialisierung der EU und die Gewährleistung ihrer offenen strategischen Autonomie, Fortschritte beim grünen Wandel und bei der Umweltanpassung, Förderung von mehr sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit sowie die Stärkung der europäischen Einheit. Im Mittelpunkt der Diskussion standen das geplante Mercosur-Abkommen mit Lateinamerika sowie die Position Spaniens zur EU-Erweiterung auf dem Westbalkan.