Heute traf ich die mongolische Botschafterin in Wien Battungalag Gankhuurai zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die aktuelle Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die heute und morgen virtuell bzw. vor Ort in Wien stattfindet sowie die Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten Anfang September in Wien.

Darüber hinaus habe ich mich in meiner Funktion als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien und die Mongolei über aktuelle Entwicklungen in der Mongolei nach der Präsidentschaftswahl erkundigt.

Wichtiges Treffen mit dem Vorbereitungskomitee der Interparlamentarischen Union, um drei hochrangigen Konferenzen im September in Wien zu organisieren: Bei dem 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen und der Fünften Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen ist das Österreichische Parlament Ko-Gastgeber und die Vorbereitungen für eine erfolgreiche und sichere Abhaltung laufen auf Hochtouren. Außerdem freue ich mich als Vorsitzender der Hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus auf den Austausch beim ersten Globalen Anti-Terrorismus-Gipfel, der von der Interparlamentarischen Union und den Vereinten Nationen im Anschluss organisiert wird.

Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Vereinigtes Königreich Großbritannien, Nordirland mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze kam zu einer Arbeitssitzung zusammen. Der britische Botschafter Leigh Turner gab uns einen Einblick in aktuelle Entwicklungen in der Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union sowie Österreich nach dem Brexit.

Im Rahmen des Meetings waren wir uns einig, dass Großbritannien auch nach dem EU-Austritt ein wichtiger Partner Österreichs bleibt. Schließlich teilen wir die Werte und Vorstellungen der freien westlichen Welt, die es gemeinsam zu verteidigen gilt.

In meiner Funktion als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hatte ich die Möglichkeit an der Eröffnung des United Nations Programbüros für parlamentarisches Engagement in der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus teilzunehmen. Besonders hat mich das Wiedersehen mit geschätzten KollegInnen von OSZE, UN, IPU und PAM gefreut. Nur gemeinsam können wir erfolgreich Terrorismus und gewalttätigen Extremismus bekämpfen!

Mit dem armenischen Botschafter in Wien Armen Papikyan traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Er informierte mich über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen in Armenien am 20. Juni, wo ich als OSZE-PV-Wahlbeobachter im Einsatz sein werde.

Österreich und Armenien verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Der erste armenische Kaufmann erhielt bereits 1665 in der heutigen Wiener Rothenturmstraße von Kaiser Leopold I. das Privileg, Kaffee zu verkaufen. Auch die armenisch-katholische Mechitaristenkongregation kam bereits 1805 nach Wien und ist bis heute aktiv.