In einer virtuellen ÖVP-Bürgermeisterkonferenz des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld mit Landesrätin Juliane Bogner-Strauß besprachen wir für den Bezirk wichtige Themenbereiche wie die Finanzierung der Pflege, die Situation der Wirtschaft und des Tourismus nach dem COVID-19-Lockdown.
Hier werden die Öffnungen in Gastronomie, Kultur und Sport sehr positiv aufgenommen. Die Bürgermeister freuen sich übereinstimmend, dass langsam wieder die Normalität in unser Leben kommt.
Mit dem Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses im estnischen Parlament, Marko Mikhelson besprach ich eine verstärkte Zusammenarbeit unserer beiden Länder auf parlamentarischer Ebene sowie die Bewältigung der aktuellen Coronavirus-Pandemie.
Die Beziehungen zwischen Österreich und Estland sind sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht intensiv. So fördert etwa die Österreich-Bibliothek, die in der estnischen Nationalbibliothek angesiedelt ist, das Österreich-Bewusstsein in Estland.
Pandemiebedingt in virtueller Form findet in dieser Woche die 142. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. In der IPU arbeiten die Parlamente von 179 Ländern zusammen. Als Leiter der österreichischen Delegation in der IPU meldete ich mich in der Generaldebatte zum Thema „Die Pandemie heute überwinden und ein besseres Morgen aufbauen: die Rolle der Parlamente“ zu Wort.
Hier betonte ich, dass die Impfstoffe haben die Chance geschaffen haben, Millionen von Menschenleben zu retten und so schnell wie möglich mit unserer Arbeit neu zu starten, um ein besseres Morgen aufzubauen, Wohlstand zu sichern, das Kriegsrisiko zu senken und die persönliche Freiheit zu schützen!
In meiner Funktion als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien traf ich den usbekischen Botschafter in Wien Abat Fayzullaev. Dabei haben wir eine Vertiefung des parlamentarischen Dialoges zwischen den Ländern der Region sowie eine Intensivierung der Kontakte zur OSZE erörtert.
Österreich und Usbekistan pflegen gute parlamentarische Beziehungen, dem entsprechend diente der Besuch auch dem Austausch über aktuelle innenpolitische Entwicklungen. Ich war zuletzt im Dezember 2019 in Usbekistan, wo ich als OSZE-Wahlbeobachter der Parlamentswahlen im Einsatz war.
Den tadschikischen Botschafter in Wien Idibek Kalander traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie eine Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit.
Als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien erkundigte ich mich auch über die Spannungen an der kirgisisch-tadschikischen Grenze, wo es Dutzende Tote Anfang April gegeben hat. Hier betonte ich die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs zwischen den Konfliktparteien.
