Heute konstituieren sich die Ausschüsse in Europäischen Parlament. Ich werde im Außenpolitischen Ausschuss (AFET), im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit (DEVE) und im Ausschuss für Menschenrechte (DROI) arbeiten. Im DROI sind auch mein spanischer Kollege und ehemaliger Generalsekretär der EVP, Antonio López-Istúriz White, und meine luxemburgische Kollegin und EVP-Sprecherin für Menschenrechte, Isabel Wiseler-Lima, vertreten.
Archiv der Kategorie: Politik
23. Juli 2024: Leitung der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel
Neben der Leitung der ÖVP-Delegation werde ich auch die für das Europäische Parlament wichtige Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel leiten. Diese besteht seit 1979 und hat eine besondere wirtschaftliche Bedeutung, weil Saudi-Arabien, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain einen wichtigen Exportmarkt für Europa bilden. Dazu kommt das vom Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Jemen, wo von den proiranischen Huthi-Rebellen eine permanente Gefahr ausgeht. Wir werden daran arbeiten, die demokratischen Strukturen und die Menschenrechte in der Region zu stärken.
16. Juli 2024: Roberta Metsola als Präsidentin des Europäischen Parlaments wiedergewählt
Mit überwältigender Mehrheit von 562 der 623 gültigen Stimmen ist Roberta Metsola als Präsidentin des Europäischen Parlaments wiedergewählt worden. Meine herzliche Gratulation dazu!
Sie hat bisher sehr gute Arbeit geleistet und sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Roberta Metsola steht für die Europäische Demokratie und für ein zukunftsorientiertes, starkes Europa. Sie vertritt klare Positionen in unserem Interesse wie einen starken Außengrenzschutz und die Absicherung des Wohlstands durch die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Europa.
15. Juli 2024: 60 Jahre Markterhebung Grafendorf
Mit einem großen Festakt feierte die Marktgemeinde Grafendorf mit Bürgermeister Peter Domweber an der Spitze das 60-jährige Jubiläum ihrer Markterhebung. Gemeinsam mit vielen Gästen, darunter auch LAbg. Lukas Schnitzer und einer großen Abordnung der Osttiroler Partnergemeinde Nußdorf-Debant angeführt von Bürgermeister Andreas Pfurner, konnte ich dazu gratulieren.
Grafendorf wurde vor genau 60 Jahren zur Marktgemeinde erhoben, Landeshauptmann Josef Krainer sen. überreichte die offizielle Urkunde an den damaligen Grafendorfer Bürgermeister Anton Weidinger. Seither hat sich Grafendorf zu einer florierenden Gemeinde mit vielen erfolgreichen Betrieben und einer umfassenden Infrastruktur entwickelt. Besonders freute es mich auch, dass Altbürgermeister Johann Handler für seine Verdienste mit der Ehrenbürgerschaft ausgezeichnet wurde. Darüber hinaus wurden auch der Nußdorf-Debanter Bürgermeister Andreas Pfurner (Ehrenzeichen in Gold) sowie die langjährige Gemeindesekretärin und Vzbm. a.D. von Stambach Doris Lentz (Silbernes Ehrenzeichen) geehrt.
12. Juli 2024: Betriebsbesuch bei der Firma Layjet
Gemeinsam mit Staatssekretärin Claudia Plakolm, LAbg. Lukas Schnitzer, JVP-Landesobfrau Antonia Herunter und dem Ebersdorfer Bürgermeister Dietmar Lang besuchte ich die Firma Layjet in der Gemeinde Ebersdorf bei Hartberg. Der Betrieb mit Geschäftsführer Rainer Dunst an der Spitze wurde 2017 gegründet und hat den Glasfaserausbau durch eine völlig neue Verlegemethode revolutioniert.
Durch die in 42 Ländern patentierte Layjet-Methode wurde es möglich, Glasfaserleitungen schonender, schneller und kostengünstiger direkt in das Straßenbankett zu legen. Mehrere tausend Kilometer wurden in der Zwischenzeit in Österreich und Deutschland erfolgreich verlegt. Layjet ist damit ein wichtiger Partner beim Breitbandausbau – einem zentralen Infrastrukturprojekt, um unseren Bezirk zukunftsfit zu machen!